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Fragen zum Rückgaberecht
 
texxmexx
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Hallo zusammen,

ich habe eine kleine Frage, die ich mir auch nach vielen Tagen Recherche auf z. B. Shopbetreiber-Blog.de nicht beantworten konnte.

Dabei geht es um das Rückgaberecht im Online-Shop. Dieses habe ich bewusst gewählt, da ich bald mit hochpreisigen Artikeln (300 € - 5000 €) handeln werde und auf der sicheren Seite sein möchte (da ist es mir auch egal, dass ich auf jeden Fall die Versandkosten tragen muss - hauptsache die Ware kommt zurück!)

In dem Muster des Bundesjustizminesteriums steht geschrieben:

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Daraus erschließt sich für mich, dass ich z. B. - sofern ich auf der letzten Bestellübersichtsseite das Rückgaberecht eingebunden habe - für zurückgeschickte Ware mit Kratzern und sonstigen Defekten, die nicht auf eine normale Prüfung der Ware hindeuten, dem Kunden später bei der Rückzahlung seines Kaufbetrages einen Betrag X abziehen darf. Richtig?

Auf shopbetreiber-blog.de fand ich nun Folgendes

Unvollständige Klausel zum Wertersatz ist unwirksam

Die dritte Klausel lautet:

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggfs. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) heraus zu geben. “Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie dem Verbraucher etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist.”

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Klausel unwirksam ist.

Den genauen Text findet ihr weiter unten unter URL.dieser

Meine Frage nun: Wie ist denn nun die Rechtslage?

Beispielsweise verwendet Tchibo in seinem Shop dieselbe Formulierung und deren Juristen werden das doch wohl geprüft haben?
Link

Weitere Frage:
Im besagten Shop von Tchibo findet sich auch das Zitat:

Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

WIE soll ich denn daraufhin informieren? Gibt es da ein Muster?

Fragen über Fragen, ich hoffe mir kann hier jemand etwas weiterhelfen!

 
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